Armeebotschaft 2017


Mit der Armeebotschaft 2017 legt der Bundesrat den eidgenössischen Räten drei Bundesbeschlüsse vor: jenen über das Rüstungsprogramm, jenen über das Immobilienprogramm VBS und jenen über die Rahmenkredite für Armeematerial.

Die beantragten Beschaffungen und Investitionen stehen in Einklang mit der Weiterentwicklung der Armee. Sie sind auf die aktuellen Bedrohungen ausgerichtet und sie sind mit den im Zahlungsrahmen 2017–2020 vorgesehenen Voranschlagskrediten finanzierbar. Der Zahlungsrahmen beträgt nach den Beschlüssen zum Stabilisierungsprogramm und zum Voranschlag noch 19,8 Milliarden Franken. Das Parlament beschliesst über den Zahlungsrahmen die maximalen Ausgaben der Armee. Der Bundesrat beantragt nun mit den Verpflichtungskrediten, für welche Investitionen die finanziellen Mittel verwendet werden sollen. Dadurch werden keine zusätzlichen Ausgaben ausserhalb des Zahlungsrahmens beschlossen.

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